Archiv der Kategorie: Schiessplatz

Repression gegen Hausbesetzende

via BaZ (leider gibt es keine andere Quelle):

Bedingte Geldstrafen für Schiessstand-Besetzer

Die Allschwilerweiher-Räumung führt zu Urteil gegen zwei Personen. Die beiden Besetzer haben sich damals bis zuletzt in der Liegenschaft verbarrikadiert und reagierten nicht auf die Aufforderungen der Polizei.

Rund einen Monat dauerte die Besetzung des ehemaligen Schiessstandes am Allschwilerweiher diesen Frühling. Am 14. Mai stand dann um 6 Uhr in der Früh plötzlich ein Grossaufgebot von der Polizei vor der Tür. Im Gebäude selber war zu diesem Zeitpunkt nur noch der harte Kern der Besetzer: eine heute 27-jährige Schweizerin und ein 22-jähriger Norddeutscher.

Die beiden wurden nun von der ­Baselbieter Staatsanwaltschaft wegen mehrfachen Hausfriedensbruchs und Hinderung einer Amtshandlung mittels Strafbefehl zu bedingten Geldstrafen von je 60 Tagessätzen à 30 Franken und einer Busse von 600 Franken verurteilt. Dazu kommen noch Verfahrenskosten von über 2000 Franken und eine Urteilsgebühr von 200 Franken. Momentan läuft noch die zehntägige Einsprachefrist. Die Urteile sind also noch nicht rechtskräftig.

Ultimatum verstreichen lassen

Die beiden waren bei der Räumung der Liegenschaft die zwei letzten von anfangs rund 50 Besetzern und Sympathisanten. Als einzige übernachteten die beiden durchgehend in der ehemaligen Abwartswohnung des Schiessstands. Sie hatten sich schon in den ersten Tagen der Besetzung häuslich eingerichtet und gleichzeitig auf das Ende vorbereitet. Über eine Stunde brauchten die Polizisten, bis sie in die mit Eisenträgern verbarrikadierte Wohnung vordringen konnten. Zuvor hatten die zwei Besetzer ein letztes Ultimatum verstreichen lassen. Mehrfach hatten die Liegenschaftsbesitzerin Immobilien Basel-Stadt angeboten, dass bei einem Rückzug ohne grössere Schäden der Strafantrag wegen Hausfriedensbruch zurückgezogen werde, stiess dabei aber immer auf taube Ohren.

Auch als die Polizei die Schraube anzog, konnten die Besetzer nicht zum Aufgeben bewegt werden. In einem ersten Schritt wurde Strom und Wasser abgedreht. Kurz darauf folgte ein Ultimatum der Polizei, in dem erstmals mit Räumung gedroht wurde. Dieses liessen die Besitzer aber verstreichen. Als die Polizei schliesslich eine Woche später auftauchte, waren die Besetzer von den widrigen Umständen und den langen Nachtwachen zermürbt.

Haus in Basel drei Monate besetzt

Unmittelbar nach der Räumung fuhren die Bagger auf und begannen mit dem Abriss. Innert Stunden blieb vom ehemaligen Schiessstand nur noch ein kleines Türmchen übrig. Mit dem Abschluss des Strafverfahrens ist das Thema Allschwilerweiher nun wohl bald abgeschlossen. Einzig eine Interpellation von SP-Landrat Ruedi Brassel, der die Räumung kritisierte, ist noch unbeantwortet. Dies dürfte aber in Bälde geschehen.

Der Strafbefehl gegen den Mann und die Frau ist jedoch noch aus einem weiteren Grund interessant. In den ­Wochen nach der Besetzung beim Allschwilerweiher folgten weitere in Basel und Umgebung. So wurde zwei Wochen nach der Räumung des Schiessstands eine Liegenschaft am Petersgraben fast drei Monate besetzt. Weitere Aktionen in Binningen und Riehen blieben meist bei kurzfristigen Versuchen.

Mit dem Strafbefehl ist nun klar, dass dabei zumindest teilweise die gleiche Gruppe beteiligt war. Denn der Mann und die Frau wurden auch wegen der Hausbesetzung in Riehen Anfang Juli mitverurteilt. Zusammen mit gut einem Dutzend Mitstreiter waren sie in ein älteres, leer stehendes Haus eingedrungen. Als die Polizei aufkreuzte, räumten die Besetzer das Haus freiwillig. Diese Aktion könnte noch ein Nachspiel haben. Im Gegensatz zu Immobilien Basel-Stadt fordert die Liegenschaftsbesitzerin im Fall Riehen über 15 000 Franken Schadenersatz und eine Genugtuung von 3000 Franken.

Schiessplatz in Allschwil BL geräumt & abgerissen

Update vom 17. Mai
Mittlerweile haben die ehemaligen BewohnerInnen des “unbewohnbar gemachten” Schiessstandes ein Communiqué zur Räumung und zum Abriss verfasst (kopiert von countdown-basel.tk):

Das war erst der Anfang!

Alles kaputt?

Diesen Diestag, den 14.05.2013, kamen sie plötzlich alle. Über 50 Bullen, eine schwarz vermummte Spezialeinheit mit scharfen MGs, Feuerwehr, Sanitäter und Baufirmen mit ihren Baggern umstellten früh morgens den Schiessstand am Allschwiler Weiher. Etwa 2 Stunden brauchten sie um den Schiessplatz zu räumen. Sie begannen sogleich den Abriss mit dem Ziel, „das Gebäude möglichst schnell unbewohnbar zu machen“ (Stöcklin, Polizeisprecher; BaZ vom 14.05.2013), obwohl es das laut Immobas & Co schon vorher war.

Wieso?

Es lohnt nicht all die bürokratischen Idiotien aufzulisten, weswegen gemäss Immobas und Politikern geräumt werden „musste“. Klar ist für uns, dass ein wunderbarer unkommerzieller Raum verschwunden ist, um Platz zu machen für eine Leere, die einigen Jahren den ewig gleichen Leuten wieder ein paar Millionen in die Taschen spülen wird. Ein Raum für die Öffentlichkeit vielleicht, aber bitte nur für die Zahlenden (Restaurants oder dergleichen).

Wir kommen wieder!

Diese Litanei kümmert uns jedoch nicht. Wir haben uns für aktiven Widerstand entschieden und machen weiter. Wir haben viel voneinander und von unseren Unterstützenden gelernt und sind mehr geworden. Autonomie, gegenseitigen Respekt und Solidarität werden wir weiterleben – illegal, denn für unsere Bedürfnisse gibt es keine Zone. Wir gehen weiter, den Ort verraten wir aber noch nicht.

Alles Liebe, die zukünftig Wiederbewohnenden.

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Heute morgen zwischen fünf und sechs Uhr wurde der seit rund einem Monat besetzte Schiessstand am Allschwiler Weiher geräumt und anschliessend abgerissen. Zwei sich im Gebäude befindliche Menschen wurden festgenommen. Die Polizei sperrte das Gelände weiträumig ab und setzte eine Spezialeinheit zur Räumung ein.

Hier noch ein paar Eindrücke:

Vorher:

Nachher:

Schiessplatz in Allschwil akut räumungsbedroht

Update vom 9. Mai:
Die Polizei ist bisher noch nicht aufgetaucht, das Gelände ist nach wie vor besetzt! Drei von Immobilien BS vorgeschickte Arbeiter der Firma STAMM wurden vor einigen Tagen daran gehindert, Fenster und Türen zuzumauern. Mehr Infos auf countdown-basel.tk.

Stand 6. Mai:
Heute Mittag hat die Polizei den Besetzenden mitgeteilt, dass gleichentags um 18 Uhr geräumt werden soll. Um 18 Uhr ist allerdings nichts passiert. Es ist davon auszugehen, dass die Polizei morgen früh räumen wird.

Update zum besetzten Schiessplatz in Allschwil

Nach einem Treffen mit dem Gemeinderatspräsidenten von Allschwil und IBS veröffentlichten die Besetzenden gestern folgende Stellungnahme:

Heute um 14:00 Uhr lud uns die Gemeinde Allschwil zusammen mit ImmoBas zu einem gemeinsamen Gespräch ein, um die Situation am Schiessstand zu diskutieren. An dieser Sitzung nahmen Anton Lauber (Gemeindepräsident Allschwil), Andreas Kressler (ImmoBas) und drei Bewohnende teil.

Das einzige Zugeständnis seitens Kresslers war allerdings, dass er den Strafantrag zurück zöge, wenn wir jetzt freiwillig gingen.
Beide Parteien äusserten, dass die Besetzung im jetzigen Zustand nicht zu dulden und eine Räumung unausweichlich sei. Einen Termin oder ein Ultimatum teilte man uns nicht mit.
Die allfälligen Gründe, wegen denen wir nicht toleriert werden könnten, sind alt: es sind Bedenken bezüglich des Brandschutzes, der Sicherheit, der Statik, eventueller Lärmbelästigungen und des verseuchten Bodens geäussert worden; es hiess, dass das Gebäude generell nicht bewohnbar sei, weil es dazumals nicht als Wohnraum konzipiert worden sei. Ausserdem handle es sich um eine „weiße Zone“, für die keine klar definierte Nutzungsform (Industrie, Wohn- oder Gewerberaum) vorgesehen wäre. Laut Kressler seien – aufgrund der durch die Regierung bestimmte Zonenaufteilung – der Besitzerin ImmoBas die Hände gebunden.
Eine Umzonung wäre ein riesiger bürokratischer und finanzieller Aufwand, da diese die Einhaltung endloser Sicherheitsauflagen wie zum Beispiel Notausgänge, Brandschutz usw. beinhalten würden. Es müsse gewährleistet werden, dass genügend sanitäre Anlagen zur Verfügung stünden.
In den nächsten Jahren sollen hier große Bauvorhaben realisiert werden – darunter eben auch Wohnräume, obwohl der oberhalb des Schiessplatzes angelegte Skypark – eine Siedlung von Luxuseigentumswohnungen – grösstenteils leer steht.

Dass es schlussendlich eine politische Entscheidung und keine bürokratische ist, zeigt sich am Beispiel Zürich, wo selbstorganisierte, besetzte Orte geduldet werden – unabhängig von der Zonenkonformität.

Bis vor 5 Jahren (Schliessung des Schiessstandes 2008 wegen Lärmbelästigung) sind auch alle Kriterien erfüllt worden:
Für die dauerhaft bewohnte Drei-Zimmer-Wohnung, gastrogewerbliche für das Restaurant, sanitäre Anlagen für Gäste und Nutzende und Feuerschutz für die scharfe Munition, die hier regelmässig verschossen wurde.

Wir sind der Meinung, dass es sich um vorgeschobene Argumente handelt. Brandschutz, Sicherheit und sanitäre Anlagen sind uns natürlich ein grosses Anliegen – wir wohnen ja hier.
Und es ist nicht nur möglich, sondern auch wunderschön hier zu wohnen: Es gibt bereits eine vollausgestattete Wohnung, mindestens fünf Toiletten, etwa vierzig Feuerlöscher und eine Feueranlage, die die Feuerwehr in fünf Minuten auftauchen lässt.
Auch besteht die ganze Rückwand des Gebäudes aus Rollläden, ist also ein einziger Notausgang. Was die Statik angeht, so hält dieses Gebäude nochmals hundert Jahre. Und wie sogar Anton Lauber dem versammelten Einwohnerrat mitteilte sind wir nicht laut, es sind bis jetzt keine Klagen eingegangen. Ganz im Gegenteil, die Anwohnerinnen und Anwohner beschweren sich über Flug- und den bevorstehenden Baulärm.

Weder ImmoBas noch die Gemeinde Allschwil möchte die Verantwortung übernehmen oder haftbar sein. Das macht nichts. Wir wollen für uns selbst Verantwortung übernehmen. Deshalb sind wir hier und wir werden bleiben.

Dass das Bedürfnis nach solch einem Ort gross ist, zeigen die Menschen, die diesen Ort täglich nutzen, einfach nur vorbeischauen oder gar konkrete Projekte planen wie ein selbstverwaltetes Restaurant usw. Bereits über 250 Unterschriften wurden von solidarischen Nachbarn für uns gesammelt. Wir laden daher weiterhin ein, vorbeizuschauen und an den Garten und Bautagen, Infoveranstaltungen und Kinoabenden teilzunehmen oder selber etwas auf die Beine zu stellen. Das weitere Programm für die Woche: Diesen Samstag 14-18 Uhr Indianertag für grosse und kleine Kinder, Sonntag 19 Uhr Projektsitzung und Planung der kommenden Woche.

Schiessstand Allschwil: „Warum wir besetzen“

von countdown-basel.tk:

Seit Jahren ist die Tendenz festzustellen, dass immer mehr billiger Wohn- und Kulturraum sowie selbstorganisierte Räume verschwinden – und zwar zu Gunsten gewinnorientierter Bauten und teuren Luxuswohnungen. Dies hat zur Folge, dass Quartiere aufgewertet werden und lediglich Menschen mit grösseren Einkommen Zugang zu Wohn- und Kulturraum haben, währendem Menschen mit wenig Geld aus ihren Häusern und von ihren Plätzen, kurz: aus ihrem Zuhause und ihren Begegnungsräumen, verdrängt werden.

Die Immobilien Basel, die auch Besitzerin des Schiessstandes ist, ist sich diesem Prozess, der Gentrifizierung genannt wird, voll und ganz bewusst. Der ursprünglich im Sozialdepartement angesiedelte öffentliche Wohnungsbau wurde mit dem Umzug ins Finanzdepartement nach rein marktwirtschaftlichen Kriterien neu ausgerichtet – für die ImmoBas bedeutet dies profitorientiert zu planen und zu bauen. Diese institutionalisierte Neuausrichtung von Stadtentwicklung wird aber nicht nur bei und durch ImmoBas sichtbar. Auch am Basler Rheinhafen bzw. im Klybeckquartier nimmt gewinnorientierte Politik Gestalt an: Dort soll in den nächsten Jahren ein neues Quartier auf dem Gelände des Hafens entstehen, damit der Marktwert des Bodens steigt und somit ‘aufgewertet’ wird. Dass viel ungenutzter Leerstand vorhanden ist, wird uns allen vorenthalten.

Die Geschichte des Schiessstandes verlief folgendermassen:
Seit Freitag, 12.4.13 ist der Schiessstand besetzt. Am gleichen Tag wurde der Strafantrag von der ImmoBas eingereicht. Hinter verschlossenen Türen fanden daraufhin Gespräche zwischen der ImmoBas, der Gemeinde Allschwil und der Polizei statt. Nach Angaben von Herrn Lauber werde weder die Gemeinde noch die ImmoBas die Besetzung des Schiessstandes dulden. Die Gründe dafür seien so genannte Sicherheitsbedenken betreffend der Gebäude, auch wenn der eigens für die Erhaltung des Schiessstandes gegründete Verein diese garantieren möchte. Diese Sicherheitsbedenken wurden schon bei vergangenen Besetzungen als Vorwand genutzt, um diese vorzeitig zu beenden, wie z.B. beim Hotel am Steinengraben vor 6 Jahren.

Im Gegensatz zur ImmoBas organisieren wir uns mit der Nachbarschaft: Besuchende des Schiessstandes empören sich über das ungenutzte Gebäude und erinnern sich an die abgerissene Minigolfanlage Laubfrosch, welche vor knapp 10 Jahren während einer Nacht-und-Nebel-Aktion von der Securitas abgeriegelt und von der Firma Stamm platt gewalzt wurde. Heute stehen dort Luxuswohnblöcke. Auch in diesem Fall fühlte sich die Bevölkerung übergangen. Das Areal war das Zuhause vieler alter Bäume – mit dem einzigen Problem, dass er nicht rentabel war.

Generell äussern sich Besuchende negativ über die Stadtentwicklungspolitik – Pläne über weitere Überbauungen lösen bei ihnen Wut und Unverständnis aus. Gerade deswegen bekräftigen sie uns bei der Besetzung, indem sie unsere Begeisterung für den Ort teilen, unser Engagement loben und Essen und Spenden bringen. Diese Stimmen werden kaum gehört. Zu diesem Zweck haben wir eine Unterschriften-Aktion gestartet. Durch eben jene Orte wie dem Schiessstand, dem Wagenplatz und der OFF-Bar, werden Begegnungsorte für viele Menschen und ihre Ideen geschaffen.

In der vergangenen Woche wurde am Schiessstand ein Gartenprojekt, ein Kinoabend und ein Mittagstisch von Sympathisanten und Sympathisantinnen organisiert. Weitere Projekte wie ein Sportraum, diverse Werkstätte, kollektive Wohnräume sowie ein Café und eine Beiz sind gerade am Entstehen. Für die Umsetzung dieser Projekte und für Renovationsarbeiten am Haus haben bereits viele Handwerker und Handwerkerinnen ihre Hilfe und ihr Fachwissen angeboten.

Die Medien konstruieren ein falsches Bild von lieben und bösen Besetzern – diese Trennung existiert für uns nicht.
Was für uns zählt, ist die Wiederaneignung von leerstehenden Räumen.

Wir wollen die Eigentumsfrage stellen.
Wir wollen keine Zwischennutzungen und uns durch Auflagen und vertragliche Bedingungen einschränken lassen.
Wir wollen selbstverwaltete Räume für Projekte aufbauen.
Wir wollen ein autonomes Kulturzentrum errichten.

Die Bewohnenden des Schiessstandes

Schiessplatz Allschwil besetzt

Heute Nachmittag ist der Schiessplatz in Allschwil besetzt worden. Im Folgenden das Communiqué, kopiert von countdown-basel.tk. Anscheinend soll die Eigentümerin, die immobas, die Räumung des am Allschwiler Wald gelegene Gebäude bereits in die Wege geleitet haben.

Hier und heute besetzen wir mal wieder. Wir entziehen den seit Jahren ungenutzten Schiessplatz in Allschwil der Willkür beider Basel und beleben ihn nach unseren Vorstellungen. Bevor ihn die SpekulantInnen der Immobas auf Vorrat abreissen und damit ein Areal voller Möglichkeiten zerstören können. Wir glauben nicht, dass wir den einfachen Mietenden, den einfachen Lohnabhängigen erklären müssen, wieso wir ein Leben jenseits von Profitlogik und Schufterei anstreben. Nur Medien und rechte IdiotInnen schaffen es regelmässig, Menschen, die auf der Suche nach einem solidarischen, möglichst geldfreien Zusammenleben sind, mit Neid und Missgunst zu begegnen. All jene Menschen, die auch nach diesen Zielen streben, laden wir herzlich ein, diesen neuen Raum mit uns zu teilen, ihn gemeinsam zu gestalten und den Geldgeilen und Hassbegierigen den gemeinschaftlichen MIttelfinger zu zeigen. Wir wünschen uns ein Zusammensein ohne die lästigen Bürden der Konkurrenz und der Hierarchie. Deswegen wollen wir rassistisches, sexistisches und homophobes Verhalten hier nicht dulden. Also kommt vorbei zu uns, diskutiert mit uns, feiert und schmaust mit uns. Macht euch euer eigenes BIld und geniesst mit uns die kleine Freiheit, mal einfach nett zueinander zu sein. Ihr erreicht uns, wenn ihr die 8er Tram bis zur Endhaltestelle “Neuweilerstrasse” nehmt, dann den “Herrenweg” hinauf lauft und zwischen Allschwiler Weiher und Parkplatz weiter geht. Ihr könnts dann nicht verpassen. Gerne erinnern wir uns und alle anderen auch immer wieder daran, dass andere Menschen einen ähnlichen Kampf führen. WIr grüssen ganz herzlich den neuen Basler Wagenplatz, die neu-autonome Offbar, die BesetzerInnen der Rautistrasse in Zürich und all jene, die wir hier aus Platzgründen doch vergessen. Für Medienschaffende und/bzw Menschen, die gerne vereinfachen, hier noch einige wertvolle Schlagworte: “gewaltbereite Chaoten”, “Villa Rosenau- Umfeld”, “rechtsfreier Raum”, “Sozialschmarotzer”. Mit einigen Füllwörtern und etwas Einfallslosigkeit lässt sich daraus bestimmt ein Zeitungsartikel basteln.