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Medienmitteilung zur Demonstration “OSZE Angreifen!”

Rund 1‘500 Personen sind heute in Basel gegen die OSZE Ministerratskonferenz auf die Strasse gegangen. Unter der Parole “Kriegstreiber wollen Frieden fördern? OSZE angreifen! Kapitalismus abschaffen – Für die soziale Revolution” zog der Demonstrationszug vom De Wette-Park beim Bahnhof SBB zum Claraplatz. Dabei wurde die OSZE, die Ministerratskonferenz und viele damit verbundene Themen durch mitgeführte Transparente, mit Sprays und Parolen angegriffen. Speziell die Safranzunft, in der gestern das Galadiner für die Aussenminister stattfand, wurde dabei mit politischen Parolen bemalt.

Nach dem Ende der offiziellen Demonstration bildete sich ein weiterer Demonstrationszug, der durch die Polizeisperren in Richtung Messeplatz laufen wollte. Die Polizei griff diesen Zug an, so dass die Nachdemonstration auf das Wettsteinquartier ausweichen musste. Unterwegs wehrten sich die Demonstranten mit Steinen und Barrikaden gegen die Angriffe der Polizei, bevor der Demonstrationszug vor dem Restaurant Hirscheneck selbstbestimmt beendet wurde. Gleichzeitig befanden sich noch Delegierte der OSZE und Medienvertreter in den Messegebäuden, denen von der Polizei verboten werden musste, diese zu verlassen.

Die Demonstranten protestierten gegen die OSZE sowie die Ministerratskonferenz, um zu zeigen, dass sie ein Treffen der Ausseminister der führenden imperialistischen und kapitalistischen Staaten nicht akzeptieren. Sie teilen weder ihre Definition von Demokratie und Stabilität, noch weil sie die ständigen Angriffskriege nicht als friedensbildende Massnahmen akzeptieren.

Zur Demonstration angereist sind Personen aus allen grösseren Städten der gesamten Schweiz sowie mehrere Delegationen aus europäischen Städten, zum Beispiel aus Stuttgart, Mannheim und Mailand. In Wien fand am Nachmittag eine themengleiche Demonstration vor dem OSZE Hauptgebäude statt, eine Solidaritätsadresse von diesen Demonstranten wurde in Basel verlesen.

Von den Demonstranten aus Basel wehrten sich viele speziell auch gegen die Konferenzstrategie der Stadt. Als Folge dieser soll alle fünf bis acht Jahre eine solche Konferenz stattfinden, was einerseits während dieser Konferenzen massive Einschränkungen für die Bevölkerung bedeutet. Langfristige Folgen dieser Strategie sind allerdings auch eine “Aufwertung” der Stadt, und damit einhergehend steigende Mieten und Vertreibung der ärmeren Bevölkerung.