Herzliche Gratulation rot-grüne Regierung!

Mit viel Engagement habt ihr bewirkt, dass es keinen Standort für einen Wagenplatz in Basel geben kann. Ihr habt ganze Maschinerien ins Rollen gebracht, um rund 15 von uns vorgeschlagene Plätze in einer Art und Weise abzuklären, die von Anfang an zum Scheitern verurteilt war. Was fehlt ist der politische Wille, da könnt ihr schönreden was ihr wollt. Es ist peinlich, wenn eine Regierung nicht öffentlich dazu steht, wofür sie sich längst entschieden hat. Nämlich, dass sie in Basel einen Wagenplatz als alternative Wohn- und Lebensform nicht haben will.

Versprochen wurde, dass am Runden Tisch vom 8. März eine Lösung gefunden wird. Am Gespräch teilgenommen haben schliesslich weder Vertretungen des Regierungsrates noch von Immobilien Basel Stadt. Die nach dem Gespräch veröffentlichte Medienmitteilung wurde im Vornherein verfasst. Das Treffen entpuppte sich als reine Alibiübung und diente ausschliesslich dazu uns feierlich zu verklickern, dass mit allen „Bemühungen“ leider keine Lösung gefunden werden konnte, die Stadt jedoch alles Mögliche unternommen habe. Das können wir so nicht akzeptieren. Denn nicht die getätigten Abklärungen, sondern der politische Wille definiert den Handlungsspielraum.

Noch vor zwei Wochen äusserte sich Regierungspräsident Guy Morin folgendermassen in einem Interview: „Für mich ist (…) klar, dass Zwischennutzungen und Alternativkultur genauso zu unserer Stadt gehören wie Grossveranstaltungen wie etwa das Tattoo oder das Jugendkulturfestival.“ (Tageswoche, 24.2.2012) Offensichtlich ein Lippenbekenntnis, wenn in mehr als einem halben Jahr und unzähligen Verhandlungsgesprächen keine Lösung gefunden werden will, für einen Wagenplatz in Basel. Empfohlen wurde, sich auf privaten Grundstücken und am besten in Baselland einen Platz zu suchen — „ich bin überzeugt, dass es da eine Möglichkeit für das Wohnprojekt der Wagenleute gibt. Sie müssen jetzt ihr Blickfeld erweitern“, so Guy Morin zur Basler Zeitung (9.3.2012). Unverständlich, was zu hoffen erlaubt, dass im Baselbiet ein alternatives Wohnprojekt auf mehr Verständnis stossen soll als in einer Stadt, die sich als „offen“ und „tolerant“ gegenüber alternativen Lebensformen versteht.

Erwartet wird das Unmögliche. Wir sollen uns ohne Perspektive auf eine Folgelösung an die Freiburgerstrasse zurückziehen. An einen Ort an dem wir, wenn überhaupt, auch nur für wenige Monate bleiben könnten und wo heute nicht klar ist, ob wir dort noch toleriert werden. Denn wie wir von Seiten des Präsidialdepartements erfahren haben, müssen wir einen allfälligen Umzug an die Freiburgerstrasse zuerst neu mit der dortigen Besitzerin „besprechen und die Ausgangslage neu klären“.

Wir sind enttäuscht, wir sind sprachlos, wir sind wütend und wir fühlen uns hintergangen; von einer Stadt die nicht Hand bietet, eine passende Alternative zu ermöglichen, von einer Stadt, die uns ein halbes Jahr lang Unterstützung vorgaukelt, uns in Wahrheit aber weg haben will.

Der Soziologe Ueli Mäder schreibt, eine lebendige Stadt biete Platz für mehrere Wagenplätze. Dies ist nicht nur eine schöne Idee, es ist ein reales Bedürfnis. In Bern, Biel, Zürich, Genf, Luzern und Winterthur gibt es schon Wagenplätze, nur Basel hinkt hier einen Schritt hinterher.

Wir setzen uns ein für unkonventionelles Wohnen. Wir wollen Räume schaffen, in denen die Menschen, die diese bewohnen und nutzen auch die Regeln aufstellen. Wir wollen in einer grösseren Gemeinschaft leben, unsere Fixkosten tief halten, damit wir mehr Zeit haben für die Umsetzung unserer eigenen Ideen, die im wirtschaftlichen System nicht rentieren müssen. Unsere Wohnform mag vielleicht seltsam erscheinen, doch für uns hat sie mit selbstbestimmtem Raum zu tun, Raum, den wir selbst gestalten können und das ist uns sehr wichtig.

Neben dem Wohnen wollen wir auch kulturell aktiv sein. Auch hier. Wir wollen uns nicht in die Mainstream-Kultur einreihen, wir wollen feine Veranstaltungen machen die berühren. Doch leider mussten wir bis jetzt all unsere Zeit in die Suche nach einem geeigneten Platz investieren. Diese Suche läuft folgendermassen ab: Wir liefern Plätze, die die Stadt abklärt. Zum Schluss werden sie immer mit mehr oder weniger fadenscheinigen Argumenten verworfen.

An dieser Stelle möchten wir kurz einen Blick zurück werfen:
Ende August 2011 ist im Hafen der Wagenplatz entstanden, eine erwähnenswerte Bereicherung für eine Stadt, die mit Freiräumen geizelt. Im Hafen durften wir nicht bleiben, wohnen sei in der Industriezone nicht erlaubt. Und die Öffnung des Hafenareals solle strukturiert und kontrollierbar erfolgen.

Also haben wir uns unter Androhung einer polizeilichen Räumung auf das Versprechen der Stadt eingelassen, gemeinsam einen geeigneten Platz zu finden und sind provisorisch an die Freiburgerstrasse gezogen, einem dunklen Hinterhof, zwischen Autobahn und Rangiergeleisen. Dort wurden in Zusammenarbeit mit Herrn Markus Ritter vom Präsidialdepartement drei weitere Plätze abgeklärt, welche alle mit einem negativen Bescheid endeten. Uns wurde bewusst, dass wir längere Zeit auf der Suche sein würden und so zogen wir aufs NT-Areal. Da sah es anfangs gut aus, uns wurde von Besitzerin und Stadt ein Bleiberecht bis Baubeginn im Sommer zugesprochen. Doch dann kam Pro Natura und forderte den sofortigen Weggang, da der Schotterplatz Naturschutzgebiet sei.

Wir möchten an dieser Stelle erwähnen, dass der Parkplatz der Firma Fröde auch in der Naturschutzzone steht, und erst betoniert wurde, als das Gelände schon zur Naturschutzzone erklärt worden war…

Der städtische Naturschutz setzte uns also eine Frist bis Ende Februar. Auf dem NT-Areal wechselte unser Verhandlungspartner bei der Stadt. Wir rutschten in die „Abteilung Zwischennutzungen“ ab und neu verhandeln wir mit Olivier Wyss. Dieser hat nochmals in beschriebener Manier zwei Plätze abgeklärt, was auch zu keinem positiven Resultat führte. Der letzte war der Sportplatz im Horburgpark. Dort gibt es Platz neben den Hündelern, wir wären zufrieden und würden niemanden stören, da es keine angrenzenden Anwohnerinnen und Anwohner gibt.

Kurz gesagt, uns ist eines klar geworden: Es gibt keine Zone für eine solche Wohnform. Wir sind nicht zonenkonform und können es nie werden! Die Stadt Basel sieht keinen Platz vor für unser Bedürfnis, so zu leben. Sie tut sich schwer mit Projekten, die aus der Eigeninitiative ihrer Bewohnerinnen und Bewohnern wachsen und nicht von Städte- und Raumplanern konzipiert werden.

Für uns ist die Sache ganz einfach: die Stadt muss endlich politische Grösse zeigen und eine Duldung aussprechen! Denn die abgeklärten Plätze sind immer noch alle ungenutzt. Im Hafen wurde eine Projektausschreibung für Zwischennutzungen lanciert. Absurderweise sind wir ja in die „Abteilung Zwischennutzungen“
abgerutscht und wir waren schon im Hafen, doch dort wurden wir vertrieben. Anscheinend „nutzen“ wir doch nicht korrekt „zwischen“…

Wir sind jetzt hier und wir können und werden uns Ende Februar nicht in Luft auflösen. Ende Februar ist in einer Woche und es gibt bis jetzt keinen akzeptablen Alternativstandort. Wir brauchen ungefähr 1500m2 an der Sonne, mit etwas Ruhe, zentral gelegen oder gut erschlossen.

An dieser Stelle bitten wir Herrn Trueb, Vorsitzender der Abteilung Stadtgärtnerei öffentlich, uns einen Teil des Sportplatzes im Horburgpark für eine Gebrauchsleihe zu überlassen.

Nachtrag: Die Leute können bis Sommer 2012 auf dem Platz bleiben.

Mit dem Ziel alternative Wohnformen und unkommerzielle Kultur zu ermöglichen, haben wir am 27. August die brachliegende Fläche an der Uferstrasse 80 besetzt. Seit dem ersten Tag standen wir mit den Eigentümern, den Schweizerischen Rheinhäfen und mit Herrn Brutschin, Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt, in Kontakt. Dank der Dialogbereitschaft aller drei Parteien war es möglich, vier Wochen auf dem Gelände an der Uferstrasse 80 zu bleiben. Obwohl auf dieser Brache bis im Frühling nichts geplant ist, liess sich die Hafenverwaltung nicht darauf ein, diesen Raum längerfristig zur Verfügung zu stellen. Auf den 25. September wurde uns ein Ultimatum gestellt, den Platz zu verlassen, andernfalls würde dieser polizeilich geräumt.
Parallel dazu intensivierten sich die Verhandlungen mit Herrn Brutschin (Regierungsrat) und Herrn Ritter (Stv. Generalsekretär des Präsidialdepartements), in denen nach Anschlusslösungen gesucht wurde und weiterhin wird.
Am Montag den 26. September sind wir, wie am Freitag zuvor vereinbart, an die Freiburgerstrasse umgezogen, wo rasch eine Zwischennutzung ermöglicht werden konnte. Der Platz an der Freiburgerstrasse ist nur für kurze Zeit zumutbar, Lärm- und Abgasbelastung sind immens und der Platz zu klein.Wir haben dieses Angebot als Zwischenlösung angenommen, in Zusammenarbeit mit der Stadt klären wir weiterhin geeignete Standorte ab. Wir sind zuversichtlich, dass bald ein Gelände gefunden wird, wo wir uns für den Winter einrichten können. Bereits diese Woche treffen wir uns zu weiteren Gesprächen mit der Stadt.

Verschiedene Institutionen und Einzelpersonen haben zum neuen Wagenplatz an der Uferstrasse 80 Stellung bezogen. Hier eine Sammlung der verschiedenen Statements.

Statements Wagenplatz

Am Samstag, den 27. August 2011 wurde an der Uferstrasse 80 im Kleinbasler Hafen eine Brache mit Leben gefüllt. Um 11 Uhr morgens nahmen gut ein Dutzend Menschen mit mehreren Wagen den Platz in Beschlag, der sich bisher nur durch Kieselsteine und wenige, verloren wirkende Büsche auszeichnete. Diesem tristen Dasein wurde an diesem Tag schlagartig ein Ende gesetzt.

Ich als zwar wagenloser, aber solidarischer Mitbesetzer beteiligte mich sogleich am Ausladen der Baumaterialien – dazu gehörte u.a. massive Holzpflöcke, Bretter, Paletten, vorgefertigte Elemente aus Holz, Blachen etc. Bis zur Abenddämmerung waren eine erste Überdachung, ein provisorisches Klo, verschiedene Sitzgelegenheiten, eine überdachte Küche und eine Bühne errichtet worden.
Doch blieben wir nicht lange unbemerkt: Kurze Zeit nach Beginn der Aktion stand bereits ein Mitarbeiter der Schweizerischen Rheinhäfen (die das Areal im Baurecht verwaltet) auf dem Gelände. Einige der Besetzenden suchten sogleich das Gespräch und nach einem längeren Hin und Her konnte eine Duldung bis Anfang der nächsten Woche ausgehandelt werden, was auch zum Abziehen der ebenfalls anwesenden Polizeistreife sowie ihrer zivilen Freunden geführt hat. Im Anschluss an diesen ersten Verhandlungserfolg erschienen nochmal 3-4 Wagen auf dem Platz und ein paar Zelte wurden errichtet. Im Laufe der Woche entstanden ein hölzernes Eingangstor, die Bühne wurde ausgebaut, eine kleine Solaranlage wurde in Betrieb genommen und es gab immer wieder Essen für Alle, oftmals mit anschliessendem Info-Plenum.
Die Stimmung ist ausgelassen, friedlich und freundlich, was vermutlich an der Abgeschiedenheit und an der Abwesenheit von Lärm und Hektik liegt, die normalerweise eine Stadt kennzeichnen. In dieser Enklave scheint das Leben einem anderen Rhythmus zu folgen: entschleunigt und in gewissem Sinne zeitlos. Nur ein Blick über den Rhein auf den gerade entstehenden “Campus des Wissens” der Novartis und anstehende Verhandlungen holen einem in die Realität zurück.

Doch was wollen die Besetzenden überhaupt? Im Begleitflyer zur Besetzung heisst es:

Wir wollen Raum für selbstverwaltete Projekte,
Raum für alternative Wohnformen,
Raum, der sich nicht im Voraus definieren muss,
Basel ärmelt an solchen Orten.
Wir richten uns deshalb hier auf dieser Brache im Hafenarel ein.
Gemütlich und lebendig soll es werden,
ein Platz fernab kommerzieller Absichten und städtebaulicher Normen.

Unglücklicherweise kollidieren diese Ideen mit der geplanten Zwischennutzung des Areals: Der Verein Marina plant Mitte September bis Ende Oktober eine Buvette auf derselben Parzelle zu betreiben, die neben dem besetzen Platz auch einen kleinen Vorplatz gleich am Rhein beinhaltet. Laut Bauinspektorat habe Marina die Genehmigung für einen Bauwagen auf dem Vorplatz am Rhein erhalten, auf dem besetzten Gelände sind nach Angaben des Vereins temporäre Einrichtungen wie eine “Strandbar” oder ein Flohmarkt geplant.
Anstatt das Gespräch mit den Besetzenden zu suchen, um gemeinsam einen Kompromiss zu finden, wandte sich Marina an die Presse, in der sie unmissverständlich klar machte, dass sie sich keine Zusammenarbeit vorstellen könne und zwar weil sie a) die volle Miete bezahle, b) im Unterschied zu den Besetzenden den mühsamen Weg der Bürokratie bereits gegangen sei und c) die rechtliche Verantwortung für das Geschehen auf der Parzelle trage.
Die vom Verein Marina geplante Buvette kann als Pilot-Projekt verstanden werden, welches die Richtung der künftigen (Um-)Nutzung der Hafengegend vorgibt – ohne dass weitere konkrete Pläne vorlägen. Von Seiten der Stadt wird die Gegend bereits als potentielle Nachfolgerin des (mittlerweile aufgewerteten) NT-Areals gehandelt.

Am mit Spannung erwarteten Freitag (2.9.) wurden die Gespräche von Seiten der Hafenverwaltung auf Montag (5.9.) verschoben. Bei den Verhandlungen wurde kommuniziert, dass die Besetzenden den Platz bis in einer Woche (Montag, 12.9.) verlassen sollten – ohne jedoch explizit ein Ultimatum zu formulieren. (Interessanterweise hat der Hafen in einem später publizierten Artikel der BaZ gegenüber betont, dass er um eine zufriedenstellende Lösung für alle Beteiligten bemüht sei.)
Hauptgrund für den negativen Bescheid sei, dass das als Industriezone gekennzeichnete Gebiet kein Wohnen zulasse, für eine etwaige Umzonung sei die Stadt Basel zuständig. Von ihrer Seite aus gibt es bisher allerdings weder eine positive noch eine negative Stellungnahme. So sind die Tage des jüngsten Wagenplatzes von Basel noch längst nicht gezählt. Im Grunde ist noch alles offen, denn auch für die Besetzenden ist eine Fortführung des Wagenplatzes eine Selbstverständlichkeit.

Interessierte sind herzlich eingeladen, sich ein eigenes Bild zu machen oder sich sogar selbst zu engagieren.

Medienmitteilung vom 7. September

Mit dem Ziel, in Basel alternative Wohnformen und unkommerzielle Kultur zu ermöglichen, haben wir am 27. August die brachliegende Fläche an der Uferstrasse 80 besetzt.

Seit dem ersten Tag der Besetzung stehen wir mit der Hafenverwaltung in Kontakt und verhandeln über die Möglichkeit, die brachliegende Fläche längerfristig nutzen zu können. Beim letzten Verhandlungsgespräch am vergangenen Montag gab uns die Hafenverwaltung zu verstehen, dass wir aufgrund bürokratischer und gesetzlicher Hürden gehen müssten.

Wir sind von dieser Haltung enttäuscht, einmal mehr wird eine Initiative zur Schaffung von selbstverwalteten unkommerziellen Freiräumen im Keim erstickt. Vorschriften und behördliche Reglemente werden seit Jahren vorgeschoben, wenn es darum geht, ungewünschte Projekte auszuschalten. Dabei ist es doch offensichtlich: Freiräume sind nur Freiräume, wenn sie dem Konsumzwang und der behördlichen Kontrolle, die diese Stadt dominieren, entzogen sind; wenn sich Menschen verwirklichen können ohne sich von bürokratischen Hürden bremsen lassen zu müssen.

Hier im Hafengebiet ist das Argumentieren mit Reglementen doppelt absurd: Seit die Politik das ungestillte Bedürfnis nach unkommerziellen, unreglementierten Räumen nicht mehr leugnen kann, wird eben dieser Hafen als künftiger Freiraum angekündigt. Wenn nun die Stadt die erste Initiative für eine solche neue Nutzung des Hafenareals mit Verweis auf Bauvorschriften kaputt macht, entlarvt sie ihre eigenen Versprechen als Lügen. Seitens der Stadt und der Hafenverwaltung zeichnet sich der Anspruch ab, „Freiräume“ planen und kontrollieren zu wollen. Dabei ist doch offensichtlich: Wahre Freiräume lassen sich nun mal nicht von oben einrichten, sondern wachsen aus den Wünschen und Bedürfnissen der Menschen, die diese Stadt ausmachen.

Um klar zu stellen: Noch haben wir von der Stadt Basel keine definitive Absage erhalten. Wir suchen weiterhin das Gespräch und stehen nun vor Verhandlungen mit der Regierung der Stadt Basel. Wir sind überzeugt, dass eine Einigung möglich und machbar ist.

So oder so sind wir entschlossen, die Idee eines Wagenplatzes in Basel umzusetzen, Raum für selbstverwaltete Projekte und alternative Wohnformen zu schaffen, fernab kommerzieller Absichten und städtebaulicher Normen.

Am Samstagmorgen wurde im Basler Rheinhafen an der Uferstrasse 80 eine Brachfläche durch ca. 30 Aktivist_innen und vorerst drei Wägen besetzt.
Wir wollen Raum für selbstverwaltete Projekte, Raum für alternative Wohnformen, Raum der sich nicht im Voraus definieren muss, Basel ärmelt an solchen Orten.
Wir richten uns deshalb hier auf dieser Brache im Hafenarel ein.
Gemütlich und lebendig soll es werden, ein Platz fernab kommerzieller Absichten und städtebaulicher Normen.
Kommt vorbei an die schöne Uferei.
Bringt Baumaterial, Essen, Zelte, Wägen. Tragt sorge und lebt mit.

Update So, 28.08: Wägen wachsen, Zelte spriessen
Die ganze Geschichte ist mittlerweile auf ca. 6 Wägen und einige Zelte angewachsen, es wurde fleissig gebaut (es gibt mittlerweile ein Klo, eine grosse Küche samt „Wohnzimmer“, eine Bar und verschiedene Bänke laden zum Verweilen ein).

Kommt uns besuchen.